Google Patents

Was ist Google Patents?

Google Patents bietet dem Nutzer die M√∂glichkeit, Patente in Ihrem Volltext zu durchsuchen. Dieser Dienst wurde von Google im Dezember 2006 gestartet. Hier wurden vorerst lediglich US-amerikanische Patente eingelesen. Mit einem OCR-Scan konnten die rund 7 Millionen erfassten Daten durchsucht werden. OCR steht f√ľr ‚ÄěOptical Character Recognition‚Äú, zu Deutsch ‚Äěoptische Zeichenerkennung‚Äú und erm√∂glicht das digitale Erfassen von geschriebenen Texten.

Google Patents erweiterte die Datenbank August 2012 um die europäischen Patente, welche beim Europäischen Patentamt angemeldet wurden. Seit September 2013 sind in der Datenbank auch folgende Patente und Patentunterlagen einsehbar:

Wie funktioniert Google Patents?

Die Grafik zeigt links im Bild die Suchmaske von Google Patents, welche gleich der gewohnten Google Suchmaske aufgebaut ist. Rechts werden die Suchergebnisse zum gewählten Beispiel "E-Scooter Ladestation" angezeigt.
Abbildung 1: Suche & Suchergebnisse √ľber Google Patents f√ľr den Begriff ‚ÄěE-Scooter Ladestation‚Äú

Die Eingaben eines jeden Users √ľber Google Patents sind √ľber HTTPS verschl√ľsselt und somit anonym. Die Suchanfrage wird wie bei einer regul√§ren Google Suche in ein Suchfenster eingegeben. Jedes Dokument wurde vorab √ľber die Texterfassungssoftware des OCR-Scans zur Verf√ľgung gestellt, dies erm√∂glicht jedem Nutzer die Volltextsuche.

√úber die Advanced Patent Search, welche dem User links auf der Seite der Suchergebnisse angezeigt wird, k√∂nnen vom User spezifischere Suchanfragen gestellt werden. In der erweiterten Suche stehen mehrere Filter zur Auswahl, welche dem Nutzer erm√∂glichen auch nach Patenten in bestimmten L√§ndern zu suchen, den Zeitraum einzugrenzen, nach Antragsteller zu sortieren oder konkret nach Klassifikationsnummern zu filtern. Sollte ein gesuchtes Patent nicht in der Sprache des Users verf√ľgbar sein, so besteht die M√∂glichkeit dieses via Google Translate in die gew√ľnschte Sprache zu √ľbersetzen. Ist ein Patent in mehreren Sprachen verf√ľgbar, so kann dies einfach abgerufen werden.

Des Weiteren bietet Google Patents die M√∂glichkeit des Prior Art Finder an. Dieser sucht nach fr√ľheren, √§hnlichen Erfindungen. Dabei greift Google auf alle Ressourcen zur√ľck, welche es dem User bieten kann:

Diese groß angelegte Suche kann dabei sehr hilfreich sein, um in Erfahrung zu bringen, ob eine Erfindung auch wirklich neu ist und diese auch noch nicht teilpatentiert wurde.

Die Suche nach neuen Patenten √ľber Google Patents ist mit Vorsicht zu genie√üen, denn oftmals sind hier noch nicht alle Unterlagen vorhanden. Es steht lediglich die Erstschrift zur Verf√ľgung.

Was kann √ľber Google Patents eingesehen werden?

Google Patents erm√∂glicht eine sehr breite Einsicht in die Patentdokumente. Insgesamt besteht der Index aus √ľber 120 Millionen Schutzrechten und Anmeldungen.
Die im Index gespeicherten Dokumente erhalten eine Vielzahl an Informationen. Hierzu gehören:

Au√üerdem werden f√ľr die Suche √ľber Google Patents noch folgende Daten gespeichert, um eine Auffindbarkeit zu garantieren:

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