Google Patents bietet dem Nutzer die Möglichkeit, Patente in Ihrem Volltext zu durchsuchen. Dieser Dienst wurde von Google im Dezember 2006 gestartet. Hier wurden vorerst lediglich US-amerikanische Patente eingelesen. Mit einem OCR-Scan konnten die rund 7 Millionen erfassten Daten durchsucht werden. OCR steht für „Optical Character Recognition“, zu Deutsch „optische Zeichenerkennung“ und ermöglicht das digitale Erfassen von geschriebenen Texten.
Google Patents erweiterte die Datenbank August 2012 um die europäischen Patente, welche beim Europäischen Patentamt angemeldet wurden. Seit September 2013 sind in der Datenbank auch folgende Patente und Patentunterlagen einsehbar:
China
Deutschland
Canada
World Intellectual Property Organization (kurz: WIPO – Weltorganisation für geistiges Eigentum)
Wie funktioniert Google Patents?
Abbildung 1: Suche & Suchergebnisse über Google Patents für den Begriff „E-Scooter Ladestation“
Die Eingaben eines jeden Users über Google Patents sind über HTTPS verschlüsselt und somit anonym. Die Suchanfrage wird wie bei einer regulären Google Suche in ein Suchfenster eingegeben. Jedes Dokument wurde vorab über die Texterfassungssoftware des OCR-Scans zur Verfügung gestellt, dies ermöglicht jedem Nutzer die Volltextsuche.
Über die Advanced Patent Search, welche dem User links auf der Seite der Suchergebnisse angezeigt wird, können vom User spezifischere Suchanfragen gestellt werden. In der erweiterten Suche stehen mehrere Filter zur Auswahl, welche demNutzer ermöglichen auch nach Patenten in bestimmten Ländern zu suchen, den Zeitraum einzugrenzen, nach Antragsteller zu sortieren oder konkret nach Klassifikationsnummern zu filtern. Sollte ein gesuchtes Patent nicht in der Sprache des Users verfügbar sein, so besteht die Möglichkeit dieses via Google Translate in die gewünschte Sprache zu übersetzen. Ist ein Patent in mehreren Sprachen verfügbar, so kann dies einfach abgerufen werden.
Des Weiteren bietet Google Patents die Möglichkeit des Prior Art Finder an. Dieser sucht nach früheren, ähnlichen Erfindungen. Dabei greift Google auf alle Ressourcen zurück, welche es dem User bieten kann:
Google Scholar
Google Index
Google Books
Google Patents
Diese groß angelegte Suche kann dabei sehr hilfreich sein, um in Erfahrung zu bringen, ob eine Erfindung auch wirklich neu ist und diese auch noch nicht teilpatentiert wurde.
Die Suche nach neuen Patenten über Google Patents ist mit Vorsicht zu genießen, denn oftmals sind hier noch nicht alle Unterlagen vorhanden. Es steht lediglich die Erstschrift zur Verfügung.
Was kann über Google Patents eingesehen werden?
Google Patents ermöglicht eine sehr breite Einsicht in die Patentdokumente. Insgesamt besteht der Index aus über 120 Millionen Schutzrechten und Anmeldungen. Die im Index gespeicherten Dokumente erhalten eine Vielzahl an Informationen. Hierzu gehören:
Daten über den Rechtsstatus des Patents
das Ablaufdatum
eine Kurzbeschreibung als eine Art Zusammenfassung
Zitate innerhalb des Patentes
die vollständige Beschreibung
die spezifischen Patentansprüche
Außerdem werden für die Suche über Google Patents noch folgende Daten gespeichert, um eine Auffindbarkeit zu garantieren:
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